Bloomberg meldet: Google Settlement zurückgewiesen

| Bloomberg Businessweek meldet soeben, dass das zuständige Gericht in New York den Vergleich zwischen Google und den US-amerikanischen Autoren- und Verlegerverbänden zurückgewiesen hat, da er nicht fair gegenüber den Autoren wäre.

| „The expansive nature of the settlement, calling for copyright owners to opt out or be automatically included, “would simply go too far,” said U.S. Circuit Judge Denny Chin in Manhattan, who was a district-court judge when the case first came before him. He suggested the settlement would have a better chance at approval were it revised to cover only those who opt into the agreement.

Das US-amerikanische Unternehmen Google wurde im Jahr 2005 von Autoren- und Verlegerverbänden verklagt, nachdem es massenweise Bücherbestände aus amerikanischen Bibliotheken digitalisiert hatte. Im Herbst 2008 hatten die Parteien einen Vergleich geschlossen, der dem zuständigen Gericht in New York zur Genehmigung vorgelegt wurde.

Nachdem es, nicht zuletzt von der Deutschen Bundesregierung, zu erheblichen Einwänden gegenüber dem ursprünglichen Vergleichsvorschlag gekommen war, legten die Parteien im November 2009 einen veränderten Vergleichsvorschlag bei Gericht vor. Doch auch dieser Vergleich wurde jetzt, nach mehr als einem Jahr, abgelehnt. Mehr als 500 Einsprüche gingen bei dem zuständigen Gericht ein, und etwa 6.800 Autoren nutzen die Möglichkeit des gezielten „opt-out“, der eine Nutzung ihrer Werke durch Google verhindert. Richter Chin wies darauf hin, dass der Vergleich eine wesentlich größere Chance auf Genehmigung habe, wenn es statt dessen eine Möglichkeit zum gezielten „opt-in“ gäbe, also Autoren und Verlage nicht zunächst automatisch einem Vergleich zustimmen würden, sofern sie nicht widersprechen.