VG WORT zum Positionspapier von Bernd Neumann

| Freier Zugang ist nicht gleichbedeutend mit kostenlosem Zugang“: VG WORT begrüßt Bekenntnis zum Urheberrecht von Staatsminister Bernd Neumann

| Die VG WORT begrüßt ausdrücklich das Bekenntnis von Staatsminister Bernd Neumann zum Schutz des geistigen Eigentums im digitalen Zeitalter, das gestern in Form eines 12-Punkte-Papiers veröffentlicht wurde. Der Verwaltungsrat der VG WORT hat sich in seiner Sitzung am Freitag eingehend mit den Positionen des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien befasst und ist zu dem Ergebnis gekommen, viele davon teilen zu können.

Kulturstaatsminister Neumann unterstreicht, dass ein funktionierendes Urheberrecht die kreative Vielfalt nicht beschneidet, sondern im Gegenteil eine Voraussetzung für kulturelle Vielfalt ist. Das Urheberrecht müsse auch im digitalen Zeitalter weiterhin in erster Linie ein Recht der Urheber sein. Für eine Neuformulierung des Schutzrechts zugunsten der Nutzer bestehe kein Anlass, auch wenn ihre berechtigten Interessen nicht aus den Augen verloren werden dürften. „Freier Zugang ist aber nicht gleichbedeutend mit kostenlosem Zugang“, so der Staatsminister wörtlich in seinem Positionspapier.

Auch die Rolle der Verwertungsgesellschaften in Deutschland beschreibt Neumann präzise: Sie sind Treuhänder der Urheber und sonstigen Rechteinhaber, bei der Sicherung einer angemessenen Vergütung kommt ihnen deshalb eine besonders wichtige Rolle zu.

VG WORT-Vorstand Dr. Robert Staats kommentierte: „Insgesamt ist es sehr zu begrüßen, dass Staatsminister Neumann viele aktuelle Fragen des Urheberrechts in der digitalen Welt – wie beispielsweise zum Umgang mit verwaisten und vergriffenen Werken − aufgreift und konkrete Regelungsvorschläge für die Zukunft macht.“

So ist die Einwilligung der Rechteinhaber für Neumann weiterhin die Grundvoraussetzung für das Nutzbarmachen von urheberrechtlich geschützten Werken – auch in den kulturpolitisch be-deutenden Digitalisierungsvorhaben wie der Deutschen Digitalen Bibliothek und der Europeana. Bei Werken, deren Rechteinhaber nicht bekannt oder ermittelbar sind, schlägt Neumann vor, dass nach sorgfältiger Recherche eine Lizenzierung durch eine Verwertungsgesellschaft gegen Zahlung einer angemessenen Vergütung vorgenommen werden kann. Diese Vergütung sei auszuzahlen, falls der Rechteinhaber später bekannt werde. Neumann betont in diesem Zusammenhang aus-drücklich die von VG WORT und VG Bild-Kunst, Bibliotheken und Börsenverein für den Buchbereich bereits vorgelegten Verfahrensvorschläge.

Auch bei der Regelung der urheberrechtlichen Vergütung für vergriffene Werke legt das Positionspapier eine Abwicklung über die Verwertungsgesellschaften nahe.

Für den Umgang mit verwaisten und vergriffenen Werken sind nach Ansicht des Kulturbeauftragten der Bundesregierung ergänzende gesetzliche Regelungen erforderlich. Dies hat auch die VG WORT bereits mehrfach betont.

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